04. Juni 2020 – Nachdem die Gemeinderatssitzungen im März und April 2020 aufgrund der Corona-Warnung entfallen sind, gab es am 27. Mai 2020 unter neuen Hygieneauflagen wieder die erste Sitzung. Über sie berichten wir in diesem Newsletter nur sehr kurz, da die Tagesordnungspunkte keinen Anlass für zusätzliche Ausführungen aus BbV-Sicht geben. Dafür widmen wir uns nach zwei Monaten Coronapause verstärkt weiteren aktuellen Themen.
Gemeinderatssitzung vom 27. Mai
Die Sitzung fand das erste Mal im großen Saal der Stadthalle statt. Tische und Stühle waren in Reihen aufgestellt, wie bei der laufenden Abiturprüfung des FAG. Nicht optimal, wie OB Maisch bemerkte, aber eine zweimalige Umstellung wollte man dem Hausmeister nicht zumuten, da am darauffolgenden Tag die letzte Prüfung stattfinde.
Die Stadträt*innen schienen mit wenigen Ausnahmen anwesend zu sein. Die Öffentlichkeit war neben der Presse mit nur sechs weiteren Bürger*innen vertreten, darunter wurde auch Herr Geissel, der zukünftige Leiter des Stadtplanungsamtes von Herrn Maisch begrüßt.
Die Atmosphäre war deutlich verschieden von der üblichen gedrängten Betriebsamkeit sowohl unter den Stadträt*innen, als auch den Zuschauer*innen – Hände schütteln, Köpfe zusammenstecken, miteinander sprechen, auch mal Unmut äußern usw. Nichts von alledem, man saß vereinzelt auf seinem Platz, jeder für sich, da gab es abstandsbedingt kaum Kontakte untereinander. Was aber besonders auffiel: Es schien allgemein mehr gegenseitiger Respekt im Raum zu sein und ein gewisses kaum benennbares Etwas, als wäre das kämpferische Potential der “Wissenden” einer Art Demut und Weichheit, vielleicht sogar Hingabe an etwas Größeres gewichen. Sollte das Coronavirus es schaffen, mehr Gemeinschaftssinn in unsere Welt zu bringen, dann hätte es einen großen Zweck erfüllt und man könnte es sogar fast begrüßen.
TOP: Bürgerfragestunde
Gestrichen. Diesen standardmäßig ersten Tagesordnungspunkt einer jeden GR-Sitzung gab es nicht. Begründung in der Einladung: wegen Corona. Das nahm Stadtrat Andreas Schuller zum Anlass, gleich zu Beginn der Sitzung einen Antrag zur Geschäftsordnung zu stellen, indem er um Erklärung bat. Die Hauptamtsleiterin, Frau Kremer-Weig, erläuterte, dass man aufgrund der Corona-Bedingungen nicht so viele Bürger*innen habe anlocken wollen. Wenn die Menschen Fragen und Anliegen hätten, so ergänzte OB Maisch sinngemäß, könnten sie sich ja schließlich per Mail, Post oder Telefon bei der Stadt melden. Andere Kommunen, wie z.B. Eberdingen, sehen das, so wie auch wir, anders und halten nach wie vor Bürgerfragestunden ab. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Bürgerfragestunde auch in Vaihingen schnellstmöglich wieder in die Tagesordnung aufgenommen wird. Sie wurde und wird gerne genutzt, da sie eine sehr gute Möglichkeit ist, Fragen direkt an OB Maisch im Beisein des Gemeinderats und der Presse zu stellen und auf diese Weise Öffentlichkeit herzustellen.
Die anderen Tagesordnungspunkte wurden recht zügig und friedfertig abgearbeitet, den Beschlussvorlagen wurde nahezu ohne Änderungen und weitestgehend einstimmig gefolgt.
Weitere Themen:
Energiemanagement der Stadt Vaihingen
Im letzten Newsletter berichteten wir über unseren Antrag im Gemeinderat, Herrn Laube von der LEA (Landesenergieagentur) Ludwigsburg einzuladen. Diesem Antrag war stattgegeben worden. Ein bereits ins Auge gefasster früherer Termin im April wurde aufgrund von Corona auf den 24. Juni im Rahmen des Technischen Ausschusses verschoben. Nach unseren Informationen wird Herr Laube gleich zu Beginn um 18 Uhr sprechen, die Öffentlichkeit ist zugelassen. Wir hoffen, dass genügend Sitzplätze vorhanden sein werden. In jedem Fall jedoch wäre aus unserer Sicht die Behandlung dieses zukunftsträchtigen Themas in der Sitzung des Gemeinderats sinnvoll gewesen. In unserem Blogbeitrag finden Sie weitere Informationen zu Energiemanagement und dem European Energy Award (eea).
Leitbildprozess
Der nächste Schritt im Leitbildprozess ist die vorgesehene Bürgerbeteiligung in Arbeitsgruppen. Auch diese bereits festgelegten Termine für Mitte März und April sind Corona zum Opfer gefallen. Der Prozess soll nun im Herbst weitergeführt werden, die genauen Termine stehen noch nicht fest. Wir halten Sie auf dem Laufenden.
Scheune Friedrichstraße (Engel-Gelände)
Die Scheune ist denkmalgeschützt und trägt seit einiger Zeit das Schild “Einsturzgefahr”. Wir befürchten, dass damit eine Stimmung für den Abriss erzeugt werden will. Eine Anfrage an Herrn Sure vom Denkmalamt hat Stadträtin Elena Magdalena gestellt und wartet auf Antwort. Ein Großteil der BbV hält die stadtbildprägende Scheune für erhaltenswert und wünscht sich ein konstruktives Konzept für dieses Gebäude, das so für ein weiteres Stück Flair in Vaihingen sorgen kann. Mehr zum Thema gibt es im Blogbeitrag.
Enßle-Areal
Unsere Anfrage an OB Maisch hat ergeben, dass das weitere Vorgehen bezüglich des Enßle-Areals im Leitbildprozess und auch in Bezug auf die Gartenschau 2029 besprochen werden soll. Seitens der Stadtverwaltung gibt es hierfür keine anderen Planungen. (E-Mail-Verkehr zwischen Gustl Lachenmann und Herrn Maisch vom 7.5. bzw. 14.5.) In unserem Blogbeitrag finden Sie weitere Informationen zum Thema sowie ein wunderschönes Video zu unseren Bürgergärten.
BbV-Fraktionssitzungen und Plenum
Die Fraktionssitzungen finden ab sofort im zweiwöchentlichen Rhythmus statt (zweimal pro Monat), jeweils im Rathaus in Kleinglattbach. In naher Zukunft sogar wieder öffentlich mit gleichzeitiger Möglichkeit sich online hinzuzuschalten.
Das BbV-Plenum ist öffentlich und findet wöchentlich, in der Regel montags, 20 Uhr, derzeit noch online statt. Für die Teilnahme ist eine Anmeldung unter termine@www2.bb-vaihingen.de erforderlich. Sie erhalten dann den entsprechenden Zugang von uns.
Corona in Vaihingen
In Vaihingen hatten wir von Anfang an nur geringe Fallzahlen, seit 5 Wochen haben wir zwischen 0 und 3 Neuinfektionen pro Woche und ca. 7 aktuell Erkrankte (Stand 1.6.20). Auf 30.000 Einwohner eine recht überschaubare Zahl. Die Öffnungen hatten bislang keinerlei negativen Auswirkungen auf das Geschehen und es gibt diesbezüglich im Moment keinen Anlass zur Beunruhigung. Die BbV begrüßt den sorgfältigen Umgang der Stadtverwaltung hinsichtlich der jeweils benötigten Maßnahmen und bedankt sich hierfür bei den Verantwortlichen und Ausführenden. Die aktuellen Zahlen finden Sie auf der Seite der Stadt Vaihingen.
Veranstaltung “Städtebau mit Weitblick”
Bitte merken Sie sich den Termin vor: 9. Juli, 19:30 Uhr. Gernot Pohl, der Leiter des Stadtplanungsamtes von Kirchheim/Teck stellt uns an diesem Abend ein innovatives Projekt “Steingauquartier” seiner Stadt vor und diskutiert mit uns die Möglichkeiten, unsere Innenstadt attraktiver zu machen. Veranstalter: ACK (Arbeitsgemeinschaft christlicher Kirchen) und BbV. Der Ort der Veranstaltung hängt von der weiteren Lockerung der Corona-Beschränkungen ab. Angedacht ist bisher der Gemeindesaal der katholischen Kirchengemeinde, evtl. muss jedoch ein größerer Raum gefunden werden.
Zum Schluss: Schauen Sie doch ab und zu ins Amtsblatt und auf unsere Webseite www.bb-vaihingen.de, dort erfahren Sie das jeweils Neueste. Bleiben Sie gesund!
Ihre Bürger bewegen Vaihingen – kurz BbV
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Für uns im Gemeinderat sitzen Prof. Gustl Lachenmann (Fraktionsvorsitzender), Ingeborg Braun Frederick, Elena Magdalena de la Fuente und Andreas Schuller. Jochen Vohwinkel ist unser sachkundiger Einwohner im Stadtteilausschuss.
Die Kurzprotokolle der Sitzungen stellt die Stadt Vaihingen übrigens meistens ein bis zwei Wochen nach der jeweiligen Sitzung hier online, außerdem sind die ausführlichen Protokolle ca. 2 – 4 Monate nach den Sitzungen im Rathaus, Marktplatz 1, Zimmer 115 und in der Stadtbücherei einsehbar. Alle anstehenden Sitzungen der Stadt, unsere BbV-Treffen und Arbeitsgruppen finden Sie auch auf unserer Webseite unter Termine.