Bürgerbeteiligung – was ist das überhaupt?

– Ein Gastbeitrag von Petra Lehner. Sie ist langjähriges Mitglied bei der  Demokratie Initiative Vaihingen/Enz und Nachbarn DIVaN e.V. –

Die Stadt Vaihingen / Enz  läßt aktuell ein Leitbild mit Bürgerbeteiligung als Basis eines Stadtentwicklungskonzeptes entwickeln. In der GR-Sitzung vom 13.03.2019 bekam das Stuttgarter Planungsbüro Sippel.Buff den Zuschlag.

Welche Formen der Bürgerbeteiligung gibt es überhaupt?
Neben Wahlen im Rahmen der „Repräsentativen Demokratie“ gibt es die Beteiligungsformen der „direkten Demokratie“ (Volksbegehren, Bürgerbegehren, Einwohnerantrag etc.). Desweiteren unterscheidet man noch zwischen „formeller Bürgerbeteiligung“ und „informeller Bürgerbeteiligung“.

Formelle Bürgerbeteiligung
Diese meint eine Bürgerbeteiligung, die gesetzlich vorgeschrieben ist. Darunter fallen Dinge wie: Bauleitplanung, Raumordnungsverfahren, Genehmigungsverfahren, Landes- und Regionalplanung und die Umweltverträglichkeitsprüfung. Bei diesen vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren sind der Zeitrahmen und die Beteiligten (z.B. Behörden, Träger öffentlicher Belange, betroffene BürgerInnen) vorgegeben.

Informelle Bürgerbeteiligung
Zu den informellen Verfahren der Bürgerbeteiligung gehören alle Verfahren, die nicht gesetzlich geregelt sind. Die Stufen der Beteiligung reichen dabei von Informieren – Konsultation – Mitgestaltung bis Kooperation. Beteiligungsverfahren sind dabei: Befragung – Stärken-Schwächen-Sammlung – World Café – Bürgerinnenrat – Zukunftswerkstatt – Zukunftskonferenz – Runder Tisch – Bürgercafé und viele mehr.

Leitbildprozess Vaihingen / Enz mit dazugehöriger Bürgerbeteiligung
Das Planungsbüro Sippel.Buff hat in seiner GR-Präsentation vom 13.3.2019 auf 7 differenzierte Beteiligungsbausteine abgehoben:

1) Befragung der Bürgerschaft / Haushalte zum Einstieg in den Leitbildprozess

2) Repräsentative Beteiligung mit einem festen TeilnehmerInnenkreis zur kontinuierlichen Begleitung des Leitbildprozesses

3) Stadtöffentliche Beteiligungsangebote

4) Aufsuchende Beteiligungsangebote für spezifische Zielgruppen

5) Institutionelle Dialogangebote

6) Aktive Einbindung der Kommunalpolitik

7) Abstimmung und Rückkoppelung mit der Verwaltung

Für die meisten BürgerInnen sind vorgenannte Begriffe vielfach „böhmische Dörfer“, die es erst einmal zu klären gilt. Die Wählergemeinschaft BbV – Bürger bewegen Vaihingen – wird sich in den folgenden Wochen bemühen, die Vaihinger BürgerInnen in Sachen „Bürgerbeteiligungsvarianten“ via BbV-Homepage + BbV-Facebookseite aufzuklären. Einfach immer mal wieder reinschauen!